Dr. Karsten Keller referiert zu Grundlagen und Praxishilfen für den Neubau und die Erweiterung von genehmigungsbedürftigen Anlagen im Rahmen des Webinars „Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz“ der BEW.

Dieser Lehrgang hilft Ihnen bei der schnellen und reibungslosen Abwicklung von Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG. Sie erhalten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, Genehmigungsvoraussetzungen sowie vielfältige Praxishilfen zur effektiven Begleitung und Durchführung des Genehmigungsablaufs.

Fragestellungen, die beantwortet werden, sind zum Beispiel:

• Welche Anlagen sind genehmigungsbedürftig?
• Welche Voraussetzungen müssen die Anlagen erfüllen?
• Welche Besonderheiten gibt es bei IED-Anlagen?
• Was ist eine UVP und wie ist diese in das Genehmigungsverfahren zu integrieren?
• Reicht bei einer Änderung eine Anzeige oder ist ein vollständiges Genehmigungsverfahren durchzuführen?
• Wie ist der Antrag vorzubereiten? Welche Genehmigungsunterlagen müssen zusammengestellt werden?
• Wie sollte man sich auf den Erörterungstermin vorbereiten?
• Welche Zeit braucht ein Genehmigungsverfahren? Wie lässt es sich beschleunigen?
• Was ist beim Umgang mit den Behörden zu beachten?
• Welche Rechtssicherheit bietet eine BImSchG-Genehmigung nach einem förmlichen und nach einem vereinfachten Genehmigungsverfahren?
• Welche Rechtsmittel können eingelegt werden?

Programm

• Grundlagen der Genehmigung
  • Genehmigungspflicht, Genehmigungsvoraussetzungen
  • Genehmigungsverfahren mit und ohne Öffentlichkeits­beteiligung
  • Berücksichtigung anderer Rechtsgebiete in BImSchG-Genehmigungsverfahren (Bauplanungsrecht, Naturschutzrecht), mögliche Hindernisse
  • Genehmigungsbescheid, Bedingungen und Auflagen, Rechtsbehelfe, Bestandsschutz etc.
• Erstellen des Genehmigungsantrages
  • Inhaltliche Anforderungen und Hilfestellungen
    für einen vollständigen und prüffähigen Antrag
• Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Einzelfallprüfung nach dem UVPG
  • Anforderungen und Umsetzung
• Änderungen: Anzeige oder Genehmigung
• Besonderheiten bei IED-Anlagen, BVT-Merkblätter
  und BVT-Schlussfolgerungen, u.a.
  • Anforderungen an den Ausgangszustandsbericht
  • Genehmigungserfordernisse aus geänderten Sektoren-VO
• Verfahrensbeschleunigung/Tipps für Antragsteller
  • Beschleunigungsaspekte
  • Zeitplanung, Projektmanagement mit Blick
    auf das Genehmigungsverfahren
  • Vorbelastung durch eigene Altanlagen, Sanierungsbedarf?
  • Instrumente der Beschleunigung: Teilgenehmigung,
    Vorbescheid, Zulassung vorzeitigen Baubeginns etc.
  • Rechtssicherheit
• Bestandschutz, Rechtssicherheit, Rechtsbehelfe
  • Rechtssicherheit bei der BImSchG-Genehmigung
  • Rechtsmittel des Antragstellers, der Antragsgegner
    und der Behörde
  • Beschleunigung bei Rechtsmittelverfahren,
    sofortige Vollziehung
• Vorbereitung
  • auf das Vorgespräch mit der Behörde
  • der Antragsunterlagen
  • auf den Erörterungstermin
• Fallbeispiele aus der Genehmigungspraxis

Das Webinar wird vom BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft gGmbH am 12.12.2023 angeboten.

Organisatorische Fragen zur Tagung richten Sie bitte an die BEW, mit Fragen zum Inhalt können Sie sich jederzeit an Herrn Dr. Karsten Keller wenden.