Am 20.08.2021 sind der 2019 gegründeten Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH weitere öffentlich-rechtliche Partner beigetreten. Das Konzept der bisherigen Gesellschafter Aggerverband, Bergisch-Rheinischer Wasserverband, Wupperverband sowie der Stadtentwässerungsbetriebe der Stadt Düsseldorf und...
In der Ausgabe 3/2021 der UWP (Umweltrechtliche Beiträge aus Wissenschaft und Praxis) ist der Aufsatz „Zivil- und öffentlich-rechtliche Verkehrssicherungspflichten für Industrieruinen (sog. Lost Places) – Sicherung oder Beseitigung der...
Der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) mit Sitz in Düren und der Erftverband (EV) mit Sitz in Bergheim unterzeichneten jetzt einen Gesellschaftervertrag zur Gründung der KKR („Klärschlammkooperation Rheinland GmbH”). Diese soll...
ZU|kunftssalon Friedrichshafen: Mit Wolter Hoppenberg als Partner. Vom 9. bis 10. September fand der ZU|kunftssalon Public Corporate Governance Friedrichshafen der renommierten Zeppelin Universität unter der Leitung von Prof. Dr....
Pumpwerk Oberhausen in Betrieb genommen – finale Phase der Abwasserfreiheit der Emscher eingeläutetEs war der größte und wichtigste Meilenstein in der Geschichte des Emscher-Umbaus: Am 20. August 2021 hat...
Der 2019 gegründeten Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH sind weitere öffentlich-rechtliche Partner beigetreten. Die bisherigen Gesellschafter sind Aggerverband, Bergisch-Rheinischer Wasserverband, Wupperverband sowie die Stadtentwässerungsbetriebe der Städte Düsseldorf und Münster. Neu dabei...
Der dritte Bewirtschaftungszyklus nach der Wasserrahmenrichtlinie hat nun begonnen. Die Bundesländer haben ihre Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme veröffentlicht. So hat am 07.12.2021 das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz...
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 03.11.2021 – 1 BvL 1/19 – in einer vom Bundesverwaltungsgericht vorgelegten Normenkontrolle entschieden, dass eine Gemeinde 25 Jahren nach Eintritt der beitragsrechtlichen Vorteilslage...
Der Leitfaden, der regelmäßig aktualisiert werden soll, soll Antragsteller und Immissionsschutzbehörden unterstützen, die erforderlichen Verfahren Schritt für Schritt effektiv und rechtssicherer durchzuführen. Er informiert über die Voraussetzungen für frühe...
Wieder einmal hat sich die Gesetzeslage zum Datenschutz in Deutschland geändert. Grund hierfür ist das am 01.12.2021 in Kraft getretene Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG). Das im Mai 2021 vom Gesetzgeber beschlossene...
Am 10.11.2021 hat der niedersächsische Landtag die Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) beschlossen (Nds. GVBl. Nr. 43/2021, S. 732). Die Änderungen treten zum 01.01.2022 in Kraft. Die neuen Regelungen...
Nach der Änderung des Landeswassergesetzes wurde in Nordrhein-Westfalen nun die Rechtsverordnung für Schutzbestimmungen im Bereich Bodenschatzgewinnung für die Wasserschutzgebiete im Land Nordrhein-Westfalen (Landesweite Wasserschutzgebietsverordnung oberirdische Bodenschatzgewinnung – LwWSGVO-OB) erlassen....