Die Ersatzbaustoffverordnung, die neugefasste Bundes-Bodenschutzverordnung sowie die Änderungen in der Deponie- und Gewerbeabfallverordnung gelen seit dem 01.08.2023. Mit der Verabschiedung der Mantelverordnung wurde ein zähes Ringen um neue Regelungen zum Schutz von Wasser und Boden sowie zum Recycling mineralischer Abfälle beendet. Es bestehen nun bundeseinheitliche Anforderungen für den Boden- und Grundwasserschutz. Hierdurch sollen die Ziele der Kreislaufwirtschaft gefördert und die Akzeptanz für den Einsatz von Ersatzbaustoffen verbessert werden. Kurz vor Inkrafttreten wurden die Regelungen noch einmal geändert und weitere Änderungen sind in der Diskussion.
Die Ersatzbaustoffverordnung sieht umfangreiche Pflichten bei der Herstellung von Ersatzbaustoffen vor. Einzelne mineralische Abfälle können in Bauwerke und in den Boden ohne wasserrechtliche Zulassung eingebaut werden. Was gilt nun auf der Baustelle? Kann der Unterbau einer Straße wieder eingebaut werden? Muss Gleisschotter aufbereitet werden? Kann ich Lärmschutzwälle aus den Materialien errichten?
- Lernen Sie die rechtlichen Grundlagen und die technischen Änderungen gegenüber der bisherigen Handhabung kennen.
- Welche neuen Anforderungen gelten für kommunale Bauherren (auch bei Auftragsvergaben), Gutachter/Sachverständige und die zuständigen Umweltbehörden?
Bereiten Sie sich auf die Neuerungen vor. Gemeinsam mit Frau Barbara Grunewald stellt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Prof. Dr. Till Elgeti aus unserem Hause die neuen Regeln verständlich vor.
Mit Fragen zum Inhalt können Sie sich jederzeit an RA Prof. Dr. Till Elgeti wenden.
