Pumpwerk Oberhausen in Betrieb genommen – finale Phase der Abwasserfreiheit der Emscher eingeläutet
Pumpwerk Oberhausen in Betrieb genommen – finale Phase der Abwasserfreiheit der Emscher eingeläutetEs war der größte und wichtigste Meilenstein in der Geschichte des Emscher-Umbaus: Am 20. August 2021 hat die Emschergenossenschaft im Beisein des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet das Pumpwerk Oberhausen und damit den gesamten Abwasserkanal Emscher (AKE) in Betrieb genommen. Bis Ende 2021 wird […]
Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH: Weitere Gesellschafter in der Klärschlammkooperation
Der 2019 gegründeten Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH sind weitere öffentlich-rechtliche Partner beigetreten. Die bisherigen Gesellschafter sind Aggerverband, Bergisch-Rheinischer Wasserverband, Wupperverband sowie die Stadtentwässerungsbetriebe der Städte Düsseldorf und Münster. Neu dabei sind die Stadtentwässerungsbetriebe der Städte Ahlen, Bergisch Gladbach, Oelde, der Abwasserbetrieb Warendorf sowie die Abwasserbetrieb TEO AöR (Gemeinschaftsunternehmen der Stadt Telgte und der Gemeinden Everswinkel, Ostbevern […]
Normenkontrollen gegen Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk Datteln IV zum zweiten Mal erfolgreich!
Heute hatte das OVG Münster – fast 11 Jahre nach der ersten Normenkontrollentscheidung (Az.: 10 D 121.07.NE) von 2009 – erneut über einen Bebauungsplan zur planungsrechtlichen Absicherung des Kraftwerksstandortes zu entscheiden und auch den neuen Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Damit waren sämtliche Antragsteller (die Stadt Waltrop, vertreten durch Wolter Hoppenberg, vier Privatpersonen, und der BUND) […]
Berliner Kommentar zum Bundesimmissionsschutzgesetz
RA Dr. Peter Durinke kommentiert Vorschriften zum Verkehrslärmschutz In der Reihe „Berliner Kommentare“ des Erich Schmidt Verlags ist aktuell der von Dr. Markus Appel, Dr. Martin J. Ohms und Prof. Dr. Johannes Saurer herausgegebene Kommentar zum Bundesimmissionsschutzgesetz erschienen. Der Kommentar erfasst eines der praxisrelevantesten Gebiete des Umweltrechts: die Vorschriften des BImSchG einschließlich der wichtigsten Vorschriften […]
Einwegkunststoffverbotsverordnung
Am 03.07.2021 ist die Einwegkunststoffverbotsverordnung in Kraft getreten. Die Verordnung beruht auf europarechtlichen Vorgaben. Ziele der Verordnung sind vor allem die Vermeidung von Einwegprodukten aus Kunststoffen als Abfälle im öffentlichen Raum und die nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung. Nach der Verordnung ist das erstmalige Inverkehrbringen bestimmter Einwegprodukte ab sofort verboten. Wolter Hoppenberg berät seit vielen Jahren Unternehmen der […]
Umweltrecht aktuell: Neue TA Luft 2021 verabschiedet
Mit Beschluss vom 23.06.2021 hat das Bundeskabinett die vielfältig überarbeitete Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen, nachdem zuvor jahrelang über verschiedene Aspekte der schon aus europarechtlich Gründen angezeigten Novelle intensiv diskutiert, verhandelt und gestritten wurde. Die TA Luft ist das zentrale Regelwerk zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen. Sie richtet […]
Umweltrecht aktuell –Mantelverordnung final beschlossen
Nach dem Beschluss der Bundesregierung vom 12.05.2021 hat nun der Bundesrat in seiner Sitzung am 25.06.2021 die sogenannte Mantelverordnung verabschiedet. Diese sieht die Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, die Neufassung der Bundes-Bodenschutzverordnung sowie die Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung vor. Mit der Verabschiedung der Mantelverordnung wurde ein langes und zähes Ringen um neue Regelungen zum Schutz […]
Zusammenarbeit WoHo/VST – RA Markus Heinrich zum Justiziar des VST ernannt
Der Verband sicherer Tiefbau e. V. (VST) steht in den jeweiligen Branchen und Verbänden seiner Mitglieder und durch aktive Gremienarbeit auch in der Bundespolitik seit rund 30 Jahren für die Sicherheit bei Versorgungsnetzen und -anlagen sowie Kritischen Infrastrukturen (KRITIS). Der VST vertritt branchenneutral die Sicherheitsinteressen seiner Mitgliedsunternehmen aus dem Kreis der Infrastrukturbetreiber sowie derjenigen, die […]
Veröffentlichung „Zwischen Berg- und Ordnungsrecht – Regelungsvorschläge zum Altbergbau“ in der Zeitschrift für Bergrecht, Heft 2 2021
Ein umfangreiches Gutachten von Dr. Nadine Bethge, Dr. Till Elgeti und Dr. Lars Dietrich, das sie für die Bergbehörde in Nordrhein-Westfalen erstellt und 2020 im Landtag vorgestellt haben, war die Grundlage für den nun veröffentlichten Aufsatz zu Regelungsvorschlägen im Altbergbau. In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für Bergrecht (Heft 2) finden Sie ab Seite 109 […]
Umweltrecht aktuell – Bundesregierung hat Mantelverordnung erneut beschlossen
Am 12.05.2021 hat die Bundesregierung die sogenannte Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz erneut beschlossen. Damit sollen deutschlandweit gültige Vorgaben für den Einsatz mineralischer Abfälle wie Bauschutt, Schlacken oder Gleisschotter gemacht werden. Die Mantelverordnung umfasst die Ersatzbaustoffverordnung, eine Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung sowie Änderungen der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung. Die Ersatzbaustoffverordnung soll die nötigen Standards […]
