Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Dr. Karsten Keller referiert zu Grundlagen und Praxishilfen für den Neubau und die Erweiterung von genehmigungsbedürftigen Anlagen im Rahmen des Webinars „Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz“ der BEW.
Dieser Lehrgang hilft Ihnen bei der schnellen und reibungslosen Abwicklung von Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG. Sie erhalten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen, Genehmigungsvoraussetzungen sowie vielfältige Praxishilfen zur effektiven Begleitung und Durchführung des Genehmigungsablaufs.

Fragestellungen, die beantwortet werden, sind zum Beispiel:

  • Welche Anlagen sind genehmigungsbedürftig?
  • Welche Voraussetzungen müssen die Anlagen erfüllen?
  • Welche Besonderheiten gibt es bei IED-Anlagen?
  •  Was ist eine UVP und wie ist diese in das Genehmigungsverfahren zu integrieren?
  • Reicht bei einer Änderung eine Anzeige oder ist ein vollständiges Genehmigungsverfahren durchzuführen?
  • Wie ist der Antrag vorzubereiten? Welche Genehmigungsunterlagen müssen zusammengestellt werden?
  • Wie sollte man sich auf den Erörterungstermin vorbereiten?
  • Welche Zeit braucht ein Genehmigungsverfahren? Wie lässt es sich beschleunigen?
  • Was ist beim Umgang mit den Behörden zu beachten?
  • Welche Rechtssicherheit bietet eine BImSchG-Genehmigung nach einem förmlichen und nach einem vereinfachten Genehmigungsverfahren?
  • Welche Rechtsmittel können eingelegt werden?

Programm

  • Grundlagen der Genehmigung
    • Genehmigungspflicht, Genehmigungsvoraussetzungen
    • Genehmigungsverfahren mit und ohne Öffentlichkeits­beteiligung
    • Berücksichtigung anderer Rechtsgebiete in BImSchG-Genehmigungsverfahren (Bauplanungsrecht, Naturschutzrecht), mögliche Hindernisse
    • Genehmigungsbescheid, Bedingungen und Auflagen, Rechtsbehelfe, Bestandsschutz etc.
  • Erstellen des Genehmigungsantrages
    • Inhaltliche Anforderungen und Hilfestellungen
      für einen vollständigen und prüffähigen Antrag
  • Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Einzelfallprüfung nach dem UVPG
    • Anforderungen und Umsetzung
  • Änderungen: Anzeige oder Genehmigung
  • Besonderheiten bei IED-Anlagen, BVT-Merkblätter
    und BVT-Schlussfolgerungen, u.a.

    • Anforderungen an den Ausgangszustandsbericht
    • Genehmigungserfordernisse aus geänderten Sektoren-VO
  • Verfahrensbeschleunigung/Tipps für Antragsteller
    • Beschleunigungsaspekte
    • Zeitplanung, Projektmanagement mit Blick
      auf das Genehmigungsverfahren
    • Vorbelastung durch eigene Altanlagen, Sanierungsbedarf?
    • Instrumente der Beschleunigung: Teilgenehmigung,
      Vorbescheid, Zulassung vorzeitigen Baubeginns etc.
    • Rechtssicherheit
  • Bestandschutz, Rechtssicherheit, Rechtsbehelfe
    • Rechtssicherheit bei der BImSchG-Genehmigung
    • Rechtsmittel des Antragstellers, der Antragsgegner
      und der Behörde
    • Beschleunigung bei Rechtsmittelverfahren,
      sofortige Vollziehung
  • Vorbereitung
    • auf das Vorgespräch mit der Behörde
    • der Antragsunterlagen
    • auf den Erörterungstermin
  • Fallbeispiele aus der Genehmigungspraxis

Das Webinar wird vom BEW – Das Bildungszentrum für die Ver- und Entsorgungswirtschaft gGmbH am 15.12.2022 angeboten.
Organisatorische Fragen zur Tagung richten Sie bitte an die BEW, mit Fragen zum Inhalt können Sie sich jederzeit an Herrn Dr. Karsten Keller wenden.


Datum

15. Dezember 2022

Ort

Online

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Telefon: +49 251 9179988-0
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