Eine Ära geht zu Ende
Zum 1.1.2025 ist unser Namenspartner Michael Hoppenberg nach 38 Jahren aus unserer Partnerschaft ausgeschieden. Er hat in besonderer Weise die Entwicklung und die Geschicke unserer Kanzlei geprägt. Die Transformation einer OLG-Kanzlei in eine breit aufgestellte Beratungseinheit und die Erweiterung unseres Angebotsportfolios auf alle Bereiche des Öffentlichen Rechts und Öffentlichen Wirtschaftsrechts sind eng mit seinem Wirken […]
Mitgliedschaft im Fachausschuss WW-5 Wasserkraft der DWA
Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass Dr. Karsten Keller seit kurzem Mitglied im Fachausschuss WW-5 Wasserkraft der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) ist. Dr. Karsten Keller kann dabei seine umfassende Expertise aus seiner langjährigen Tätigkeit für Wasserkraftanlagenbetreiber einbringen. Der Fachausschuss WW-5 beschäftigt sich mit zentralen Themen der Wasserkraftnutzung und […]
Zur Eintragungsfähigkeit von Marken: Kein Schutz für Chiquita-Logo
Damit der Name von Waren/Dienstleistungen/Unternehmen oder deren Logo als Marke eingetragen werden kann, bedarf es verschiedener Voraussetzungen. Entscheidend für die Eintragungsfähigkeit einer Marke ist vor allem deren Unterscheidungskraft. Die Unterscheidungskraft ist dabei zum einen im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise und zum anderen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet […]
Europäische Kommunalabwasserrichtlinie veröffentlicht
Heute wurde die Kommunalabwasserrichtlinie der Europäischen Union im Amtsblatt verkündet. Sie tritt nun am 01.01.2025 in Kraft und wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten umgesetzt. Sie ordnet den rechtlichen Rahmen für die öffentliche Abwasserbeseitigung neu. Die neuen Vorschriften stellen anspruchsvolle Anforderungen an die Betreiber in Europa. So soll die Wasserqualität verbessert und die Klimaziele […]
Prof. Dr. Till Elgeti übernimmt den Vorsitz im Fachanwaltsausschuss für Verwaltungsrecht
Mit großer Freude teilen wir mit, dass unser Partner, Rechtsanwalt Prof. Dr. Till Elgeti, seit dem 14. November 2024 den Vorsitz des Fachanwaltsausschusses für Verwaltungsrecht der Rechtsanwaltskammer Hamm innehat. Prof. Dr. Elgeti ist seit vielen Jahren ehrenamtliches Mitglied des Ausschusses, der die Qualität und Weiterentwicklung im Rahmen der anwaltlichen Selbstverwaltung überwacht. Seine Erfahrungen als Rechtsanwalt […]
EU bestätigt novellierte Kommunalabwasserrichtlinie
Nach intensiven Verhandlungen und der abschließenden Bestätigung durch den EU-Ministerrat am 5. November 2024 ist die novellierte Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) final bestätigt. Nun ist die Umsetzung in deutsches Recht erforderlich. Die neue Kommunalabwasserrichtlinie war im April 2024 vom Europäischen Parlament mit 481 Ja-Stimmen verabschiedet worden. 79 EU-Abgeordnete stimmten dagegen, 26 enthielten sich der Stimme. Im Anschluss […]
Grundwasseranstieg und Verantwortlichkeit
In der aktuellen Ausgabe (Nr. 21 in 2024) der Zeitschrift NVwZ – Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – beschäftigt sich Prof. Dr. Till Elgeti, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus unserem Hause, mit der Frage, wer im Falle eines Grundwasserwiederanstiegs die Verantwortung für Altlasten übernehmen muss, die hierdurch aktiviert werden können. In der Praxis führen eingestellte […]
Grundstein für die Klärschlamm-Monoverbrennungsanlage Bielefeld gelegt
Weil es in Ostwestfalen-Lippe (OWL) noch nicht möglich ist, Klärschlämme gemäß den neuen gesetzlichen Anforderungen zu verbrennen, müssen entsprechende Kapazitäten geschaffen werden. Am 28.10.2024 wurde in Bielefeld der Grundstein für die erste Anlage in OWL gelegt, die ab 2027 Klärschlämme in Monoverbrennung thermisch verwertet. Aus der daraus entstehenden Asche kann der endliche Rohstoff Phosphor zurückgewonnen […]
Beitrag zu Artenschutzanforderungen in der Raumplanung
Einige Fragen kommen bei der überörtlichen Planung immer wieder auf das Tableau. Dazu gehört sicher auch die Frage danach, mit welcher Aktualität und Detailtiefe der Artenschutz in der überörtlichen Planung Berücksichtigung finden muss. Diesem Thema widmet sich der jüngst in der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) erschiene Fachbeitrag „Planungsrechtlicher Artenschutz – Aktualität und Detailtiefe in der […]
Rechtsanwalt Dr. Till Elgeti erhält Honorarprofessur in Bochum
Am 7. Oktober 2024 wurde unserem Partner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Till Elgeti von Prof. Dr. Marc Wichern, dem Dekan der Fakultät für Bau- und Umweltingenieurwissenschaften der Ruhr-Universität Bochum, die Honorarprofessur verliehen. Diese besondere Ehrung würdigt sein langjähriges Engagement in der akademischen Lehre. Seit 2018 lehrt Dr. Till Elgeti Umweltrecht im Studiengang Umweltingenieurwesen […]
