Wolter Hoppenberg begleitet langfristige Kooperation in der Klärschlammentsorgung
Der Erftverband, der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) und die RWE Power AG haben einen weiteren entscheidenden Schritt für eine zukunftssichere Klärschlamm-Verwertung getan. Nach der Gründung der gemeinsamen Tochtergesellschaft Klärschlamm-Verwertung Rheinland GmbH im vergangenen Jahr wurden nun die vertraglichen Grundlagen für den langfristigen Betrieb und die sichere Entsorgung gelegt. Am 12. März unterzeichneten die Partner am Standort […]
Aktuelles zur Bewirtschaftungsplanung und Maßnahmenprogrammen der WRRL
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden: Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen müssen ihr Maßnahmenprogramm zur Reduzierung der Nitratbelastung im Grundwasser überarbeiten. Hintergrund ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe, die den Ländern vorwirft, zu wenig gegen die anhaltend hohen Nitratwerte im Einzugsgebiet der Ems zu tun. Schon 2019 hat RA Prof. Dr. Till Elgeti, Rechtsanwalt und Fachanwalt für […]
Wolter Hoppenberg als Top Kanzlei 2025 im Baurecht ausgezeichnet
Mit großer Freude dürfen wir bekannt geben, dass Wolter Hoppenberg in der aktuellen WirtschaftsWoche-Listung als Top Kanzlei 2025 im Rechtsgebiet Privates Baurecht ausgezeichnet wurde. Diese renommierte Auszeichnung ist ein Beleg für unser kontinuierliches Engagement für exzellente juristische Beratung sowie für unsere maßgeschneiderten Lösungen für Mandanten aus der Bau- und Immobilienbranche. Besonders hervorzuheben ist zudem die […]
UPDATE Urheberrecht: BGH entscheidet: Birkenstock-Sandalen genießen keinen Urheberrechtsschutz
Die Sandalen des deutschen Unternehmens Birkenstock sind mittlerweile ein internationaler Klassiker, was das Schuhwerk betrifft. Doch zählen die Schuhe auch schon als wirkliches Kunstobjekt? Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 20.02.2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24 nun endgültig entschieden. Seit dem Jahr 1963 gibt es das […]
Rechtliche Perspektiven zur chinesischen KI „DeepSeek“
Ein neuer Akteur hat kürzlich die internationale KI-Landschaft betreten: Das 2023 von dem chinesischen Unternehmer Liang Wenfeng gegründete Unternehmen „DeepSeek“ stellte Anfang 2025 seinen KI-Chatbot „DeepSeek R1“ der Öffentlichkeit vor. Die App fand weltweit rasch Millionen von Nutzern und stellt mittlerweile eine ernsthafte Konkurrenz für etablierte Systeme wie ChatGPT dar. Doch mit diesem rasanten Wachstum […]
OVG NRW lässt Berufung in Verfahren wegen Verzichts auf NRW-Soforthilfen 2020 zu
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) hat die Berufung des Landes NRW gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 26.11.2024, in denen der formularmäßige Verzicht auf die NRW-Soforthilfe 2020 für unwirksam erklärt wurde, wegen ernstlicher Zweifel an deren Richtigkeit zugelassen. In seinen Beschlüssen zur Zulassung der Berufung folgte der 4. Senat unserer Argumentation […]
Grünes Licht vom Bundesverfassungsgericht für kommunale Verpackungssteuern
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 22.01.2025 seine Entscheidung zur Tübinger Verpackungssteuer veröffentlicht (Beschluss vom 27.11.2024 – 1 BvR 1726/23-). Damit steht nun endgültig fest: Kommunen dürfen kommunale Steuern auf Einwegverpackungen und -besteck erheben und damit das Ziel verfolgen, ihr Stadtgebiet vor Verpackungsmüll zu schützen. Die Steuer wird auf nicht wiederverwendbare Verpackungen erhoben, in denen zum […]
Stadt Hamminkeln gründet Stadtwerke
Herzlichen Glückwunsch, die Stadt Hamminkeln hat Ende 2024 eine richtungweisende Entscheidung getroffen und eigene Stadtwerke für die Bereiche Abwasser, Strom und Gas gegründet. Nach einen Prozess der sich über einen langen Zeitraum hingezogen hat, ist der Startschuss gefallen. Die Stadt profitiert in der Zukunft nicht nur von den Erträgen des Unternehmens, sie kann über ihre Mehrheitsbeteiligung […]
Gewerblicher Rechtsschutz: Landgericht Köln – Vorläufiges Verbot des Verkaufs von „Dubai-Schokolade“ durch Aldi Süd
Der Hype um die Dubai-Schokolade, eine von Schokolade ummantelte Pistaziencreme, der sich vor allem auf Instagram und Tiktok schnell verbreitete, hat mittlerweile auch die deutsche Gerichtsbarkeit erreicht. So hatte sich das Landgericht Köln mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Produkt in Deutschland als „Dubai-Schokolade“ bezeichnet werden darf, wenn es nicht in Dubai hergestellt wird […]
Abschlussbericht des Fördervorhabens des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz „FLXsynErgy“ unter Mitwirkung von Markus Heinrich veröffentlicht
Eine unter Leitung der Universität der Bundeswehr München zusammengestelltes, interdisziplinäres Team hat sich in den letzten vier Jahren mit der Frage beschäftigt, welchen Beitrag Kläranlagen zur Energiewende leisten können. Der Klimawandel stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar. Der Erfolg zur Eingrenzung der Folgen hängt im großen Maße von dem Umfang der Beteiligung aller Akteure ab. Dies […]
