Berliner Kommentar zum Bundesimmissionsschutzgesetz
RA Dr. Peter Durinke kommentiert Vorschriften zum Verkehrslärmschutz In der Reihe „Berliner Kommentare“ des Erich Schmidt Verlags ist aktuell der von Dr. Markus Appel, Dr. Martin J. Ohms und Prof. Dr. Johannes Saurer herausgegebene Kommentar zum Bundesimmissionsschutzgesetz erschienen. Der Kommentar erfasst eines der praxisrelevantesten Gebiete des Umweltrechts: die Vorschriften des BImSchG einschließlich der wichtigsten Vorschriften […]
Einwegkunststoffverbotsverordnung
Am 03.07.2021 ist die Einwegkunststoffverbotsverordnung in Kraft getreten. Die Verordnung beruht auf europarechtlichen Vorgaben. Ziele der Verordnung sind vor allem die Vermeidung von Einwegprodukten aus Kunststoffen als Abfälle im öffentlichen Raum und die nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung. Nach der Verordnung ist das erstmalige Inverkehrbringen bestimmter Einwegprodukte ab sofort verboten. Wolter Hoppenberg berät seit vielen Jahren Unternehmen der […]
Umweltrecht aktuell: Neue TA Luft 2021 verabschiedet
Mit Beschluss vom 23.06.2021 hat das Bundeskabinett die vielfältig überarbeitete Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen, nachdem zuvor jahrelang über verschiedene Aspekte der schon aus europarechtlich Gründen angezeigten Novelle intensiv diskutiert, verhandelt und gestritten wurde. Die TA Luft ist das zentrale Regelwerk zur Verringerung von Emissionen und Immissionen von Luftschadstoffen. Sie richtet […]
Umweltrecht aktuell –Mantelverordnung final beschlossen
Nach dem Beschluss der Bundesregierung vom 12.05.2021 hat nun der Bundesrat in seiner Sitzung am 25.06.2021 die sogenannte Mantelverordnung verabschiedet. Diese sieht die Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, die Neufassung der Bundes-Bodenschutzverordnung sowie die Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung vor. Mit der Verabschiedung der Mantelverordnung wurde ein langes und zähes Ringen um neue Regelungen zum Schutz […]
Zusammenarbeit WoHo/VST – RA Markus Heinrich zum Justiziar des VST ernannt
Der Verband sicherer Tiefbau e. V. (VST) steht in den jeweiligen Branchen und Verbänden seiner Mitglieder und durch aktive Gremienarbeit auch in der Bundespolitik seit rund 30 Jahren für die Sicherheit bei Versorgungsnetzen und -anlagen sowie Kritischen Infrastrukturen (KRITIS). Der VST vertritt branchenneutral die Sicherheitsinteressen seiner Mitgliedsunternehmen aus dem Kreis der Infrastrukturbetreiber sowie derjenigen, die […]
Veröffentlichung „Zwischen Berg- und Ordnungsrecht – Regelungsvorschläge zum Altbergbau“ in der Zeitschrift für Bergrecht, Heft 2 2021
Ein umfangreiches Gutachten von Dr. Nadine Bethge, Dr. Till Elgeti und Dr. Lars Dietrich, das sie für die Bergbehörde in Nordrhein-Westfalen erstellt und 2020 im Landtag vorgestellt haben, war die Grundlage für den nun veröffentlichten Aufsatz zu Regelungsvorschlägen im Altbergbau. In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für Bergrecht (Heft 2) finden Sie ab Seite 109 […]
Umweltrecht aktuell – Bundesregierung hat Mantelverordnung erneut beschlossen
Am 12.05.2021 hat die Bundesregierung die sogenannte Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz erneut beschlossen. Damit sollen deutschlandweit gültige Vorgaben für den Einsatz mineralischer Abfälle wie Bauschutt, Schlacken oder Gleisschotter gemacht werden. Die Mantelverordnung umfasst die Ersatzbaustoffverordnung, eine Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung sowie Änderungen der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung. Die Ersatzbaustoffverordnung soll die nötigen Standards […]
Änderung des Landeswassergesetzes NRW
Am 18.05.2021 trat die Änderung des Landeswassergesetzes in Kraft. Die Novelle wurde am 29.04.2021 im Landtag verabschiedet. Unter anderem ist nun das EU-rechtlich vorgeschriebene Verfahren für Vorhaben der erneuerbaren Energien als § 22a LWG aufgenommen worden. Neben vielen redaktionellen Änderungen, Erleichterungen für den Vollzug im Sinne einer Deregulierung und Anpassungen an inzwischen ergangene Regelungen (z.B. […]
Wolter Hoppenberg vor dem Rechtsausschuss des Bundestages angehört
Unser Kollege Rechtsanwalt Prof. Dr. Andrick ist am 5. Mai 2021 als Sachverständiger vom Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Gesetzes der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts angehört worden. Der Stiftungsrechtsexperte begleitet das Gesetzesvorhaben bereits seit Jahren und hat seit 2017 bei der für den Gesetzentwurf mitverantwortlichen Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht sachverständig […]
Bundesnetzagentur und BIL eG schließen Kooperationsvertrag
Die #BIL eG mit ihrem Leitungsauskunftsportal und die Bundesnetzagentur mit ihrem Infrastrukturatlas kooperieren, um die bundesweit zentrale Darstellung von Informationen zu geplanten und laufenden Bauarbeiten zu stärken. Außerdem werden die Nutzer beider Portale von einem verbesserten Informationsaustausch profitieren. „Indem wir die #Stärken beider #Portale zusammenfügen, wird der #Breitbandausbau beschleunigt und die #Sicherheit im #Tiefbau erhöht“, […]
