Bauschäden in Tiefbau und Infrastruktur

Vielen Dank an die VHV Versicherungen und das Institut Für Bauforschung E.V., dass wir neben der Gasunie Deutschland und der BIL eG Partner des VHV-Bauschadenberichts 2020/2021 sein durften, der sich schwerpunktmäßig mit Tiefbau und Infrastruktur befasst. Nach einleitenden Beiträgen der niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung sowie Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz folgt […]

Wolter Hoppenberg – EC3L

Spätestens mit der COVID-19 Pandemie ist offensichtlich, dass auch die betriebliche, interne Weiterbildung digital werden muss. Digitales Lernen ist jedoch nicht die digitale Fortsetzung analogen Lernens, es benötigt eigene didaktische Konzepte. Unser Kooperationspartner EC3L hat in diesem Bereich Pionierarbeit geleistet. Mittels einer eigenen Online-Plattform werden speziell zugeschnittene Weiterbildungsinhalte für/an Mitarbeiter:innen vermittelt, wie zum Beispiel DSGVO, […]

RA Dr. Elgeti zu Gast im Abwassertalk

Abwasser ist das Thema des Talks. In diesem Podcast wird über aktuelle Themen, den Stand der Technik sowie den Stand der Wissenschaft in der Siedlungswasserwirtschaft gesprochen. Dabei kommen immer wieder Gäste und Experten aus den verschiedenen Bereichen der Abwasserwirtschaft zu Wort. Jede zweite Woche Montags erscheint um 06:00 Uhr eine neue Folge mit Klaus Jilg […]

Arbeitsbericht des Fachausschusses RE-3 der DWA zur Bewirtschaftungsplanung erschienen

Der neu gegründete Fachausschuss RE 3 „Vollzugsfragen des Wasserrechts“ der DWA hat es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht, regelmäßig über praxisrelevante Rechtsfragen zu diskutieren und die Ergebnisse oder auch nur Hinweise für die Mitglieder der DWA in Form von Arbeitsberichten publik zu machen. So soll die Diskussion über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wasserwirtschaft und […]

Paderborner Hauptbahnhof: Verträge sind unterzeichnet

Ein Jahrhundert-Projekt für die Stadt Paderborn nimmt Fahrt auf: am 28.01.2021 haben die Stadt Paderborn, die Deutsche Bahn und der Investor PB 1 GmbH umfangreiche Verträge für den Neubau der Empfangshalle unterzeichnet. Die Voraussetzungen für den Ausführungsstart dieses für Paderborn wichtigen Projekts sind damit gegeben. Die Fertigstellung dieses nächsten großen Meilensteins ist für Mitte 2023 […]

Abwassergebühren 2021: Ein kommunaler Blick auf den Aufruf des Bundes der Steuerzahler NRW

Das nordrhein-westfälische Kommunalabgabengesetzt sieht vor, dass Kommunen in ihrem Gebührenbedarf auch eine „angemessene Verzinsung des aufgewandten Kapitals“ berücksichtigen dürfen, § 6 Abs. 2 S. 4 KAG NRW. Wie genau diese Zinsen zu berechnen sind, gibt das Gesetz jedoch nicht vor. Die Kommunen in NRW greifen daher in der Regel auf die Zinssätze zurück, die die […]

Gemeinschaftskommentar zum Wasserhaushaltsgesetz – RA Dr. Till Elgeti kommentiert Bewirtschaftungsplanung

Mit dem GK-WHG, herausgegeben von Prof. Dr. Alexander Schink und Dr. Frank Fellenberg, erscheint am 23.02.2021 der vierte Kommentar in der Reihe der Gemeinschaftskommentare zum Umweltrecht. Der GK-WHG bietet den Lesern eine aktuelle und übersichtliche sowie anwendungsorientierte Darstellung des Wasserhaushaltsgesetzes, die zugleich auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Ziel des Kommentars ist es, praktisch verwertbare Lösungen anzubieten. […]

Vortrag beim 30. Mülheimer Wassertechnischen Seminar

Die klimatischen Veränderungen mit einer Zunahme ausgeprägter Hitze- und Trockenheitsperioden haben sich insbesondere in den letzten Jahren zu einer realen Belastungsprobe für die Trinkwasserversorgung entwickelt. Vereinzelte Ausfälle der zentralen Wasserversorgung und bedrohlich weit fallende Füllstände in Trinkwasserbehältern lösen Besorgnis aus. Sofern die vorhandenen Gewinnungskapazitäten begrenzt sind, werden daher zur Bedarfsdeckung zunehmend auch Rohwasserressourcen ins Auge […]

Rechtsextremismus in Chatgruppen

Erneut hat sich ein nordrhein-westfälisches Verwaltungsgericht mit (mutmaßlich) rechtsextremen Polizeichats beschäftigt. Am 15.12.2020 hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Az. 2 L 2370/20) den Antrag einer Polizistin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen das ausgesprochene Verbot der Führung der Dienstgeschäfte abgewiesen. Aus dem Beschluss geht hervor, dass die Polizistin über zehn Monate lang Mitglied in vier Whats-App- Gruppen war, in denen von unterschiedlichen […]

Entwürfe zum WRRL-Bewirtschaftungsplan 2022-2027 („3. Bewirtschaftungsplan“) veröffentlicht

Im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) haben die Landesumweltministerien fristgemäß am 22.12.2020 die Entwürfe zum WRRL-Bewirtschaftungsplan 2022-2027 („3. Bewirtschaftungsplan“) veröffentlicht. Mit diesen Entwürfen wird die dritte Bewirtschaftungsperiode der WRRL vorbereitet. Bis zum 22.06.2021 werden im Rahmen des Beteiligungsverfahrens Stellungnahmen entgegengenommen. Der Bewirtschaftungsplan und das dazugehörige Maßnahmenprogramm enthalten die Ergebnisse der zu diesem Zeitpunkt aktuellen […]

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