Umweltrecht aktuell –Mantelverordnung final beschlossen
Nach dem Beschluss der Bundesregierung vom 12.05.2021 hat nun der Bundesrat in seiner Sitzung am 25.06.2021 die sogenannte Mantelverordnung verabschiedet. Diese sieht die Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, die Neufassung der Bundes-Bodenschutzverordnung sowie die Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung vor. Mit der Verabschiedung der Mantelverordnung wurde ein langes und zähes Ringen um neue Regelungen zum Schutz […]
Zusammenarbeit WoHo/VST – RA Markus Heinrich zum Justiziar des VST ernannt
Der Verband sicherer Tiefbau e. V. (VST) steht in den jeweiligen Branchen und Verbänden seiner Mitglieder und durch aktive Gremienarbeit auch in der Bundespolitik seit rund 30 Jahren für die Sicherheit bei Versorgungsnetzen und -anlagen sowie Kritischen Infrastrukturen (KRITIS). Der VST vertritt branchenneutral die Sicherheitsinteressen seiner Mitgliedsunternehmen aus dem Kreis der Infrastrukturbetreiber sowie derjenigen, die […]
Veröffentlichung „Zwischen Berg- und Ordnungsrecht – Regelungsvorschläge zum Altbergbau“ in der Zeitschrift für Bergrecht, Heft 2 2021
Ein umfangreiches Gutachten von Dr. Nadine Bethge, Dr. Till Elgeti und Dr. Lars Dietrich, das sie für die Bergbehörde in Nordrhein-Westfalen erstellt und 2020 im Landtag vorgestellt haben, war die Grundlage für den nun veröffentlichten Aufsatz zu Regelungsvorschlägen im Altbergbau. In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für Bergrecht (Heft 2) finden Sie ab Seite 109 […]
Umweltrecht aktuell – Bundesregierung hat Mantelverordnung erneut beschlossen
Am 12.05.2021 hat die Bundesregierung die sogenannte Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz erneut beschlossen. Damit sollen deutschlandweit gültige Vorgaben für den Einsatz mineralischer Abfälle wie Bauschutt, Schlacken oder Gleisschotter gemacht werden. Die Mantelverordnung umfasst die Ersatzbaustoffverordnung, eine Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung sowie Änderungen der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung. Die Ersatzbaustoffverordnung soll die nötigen Standards […]
Änderung des Landeswassergesetzes NRW
Am 18.05.2021 trat die Änderung des Landeswassergesetzes in Kraft. Die Novelle wurde am 29.04.2021 im Landtag verabschiedet. Unter anderem ist nun das EU-rechtlich vorgeschriebene Verfahren für Vorhaben der erneuerbaren Energien als § 22a LWG aufgenommen worden. Neben vielen redaktionellen Änderungen, Erleichterungen für den Vollzug im Sinne einer Deregulierung und Anpassungen an inzwischen ergangene Regelungen (z.B. […]
Wolter Hoppenberg vor dem Rechtsausschuss des Bundestages angehört
Unser Kollege Rechtsanwalt Prof. Dr. Andrick ist am 5. Mai 2021 als Sachverständiger vom Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Gesetzes der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts angehört worden. Der Stiftungsrechtsexperte begleitet das Gesetzesvorhaben bereits seit Jahren und hat seit 2017 bei der für den Gesetzentwurf mitverantwortlichen Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht sachverständig […]
Bundesnetzagentur und BIL eG schließen Kooperationsvertrag
Die #BIL eG mit ihrem Leitungsauskunftsportal und die Bundesnetzagentur mit ihrem Infrastrukturatlas kooperieren, um die bundesweit zentrale Darstellung von Informationen zu geplanten und laufenden Bauarbeiten zu stärken. Außerdem werden die Nutzer beider Portale von einem verbesserten Informationsaustausch profitieren. „Indem wir die #Stärken beider #Portale zusammenfügen, wird der #Breitbandausbau beschleunigt und die #Sicherheit im #Tiefbau erhöht“, […]
Bauschäden in Tiefbau und Infrastruktur
Vielen Dank an die VHV Versicherungen und das Institut Für Bauforschung E.V., dass wir neben der Gasunie Deutschland und der BIL eG Partner des VHV-Bauschadenberichts 2020/2021 sein durften, der sich schwerpunktmäßig mit Tiefbau und Infrastruktur befasst. Nach einleitenden Beiträgen der niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung sowie Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz folgt […]
Wolter Hoppenberg – EC3L
Spätestens mit der COVID-19 Pandemie ist offensichtlich, dass auch die betriebliche, interne Weiterbildung digital werden muss. Digitales Lernen ist jedoch nicht die digitale Fortsetzung analogen Lernens, es benötigt eigene didaktische Konzepte. Unser Kooperationspartner EC3L hat in diesem Bereich Pionierarbeit geleistet. Mittels einer eigenen Online-Plattform werden speziell zugeschnittene Weiterbildungsinhalte für/an Mitarbeiter:innen vermittelt, wie zum Beispiel DSGVO, […]
RA Dr. Elgeti zu Gast im Abwassertalk
Abwasser ist das Thema des Talks. In diesem Podcast wird über aktuelle Themen, den Stand der Technik sowie den Stand der Wissenschaft in der Siedlungswasserwirtschaft gesprochen. Dabei kommen immer wieder Gäste und Experten aus den verschiedenen Bereichen der Abwasserwirtschaft zu Wort. Jede zweite Woche Montags erscheint um 06:00 Uhr eine neue Folge mit Klaus Jilg […]
