Änderung des Landeswassergesetzes NRW
Am 18.05.2021 trat die Änderung des Landeswassergesetzes in Kraft. Die Novelle wurde am 29.04.2021 im Landtag verabschiedet. Unter anderem ist nun das EU-rechtlich vorgeschriebene Verfahren für Vorhaben der erneuerbaren Energien als § 22a LWG aufgenommen worden. Neben vielen redaktionellen Änderungen, Erleichterungen für den Vollzug im Sinne einer Deregulierung und Anpassungen an inzwischen ergangene Regelungen (z.B. […]
Wolter Hoppenberg vor dem Rechtsausschuss des Bundestages angehört
Unser Kollege Rechtsanwalt Prof. Dr. Andrick ist am 5. Mai 2021 als Sachverständiger vom Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages zum Entwurf des Gesetzes der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts angehört worden. Der Stiftungsrechtsexperte begleitet das Gesetzesvorhaben bereits seit Jahren und hat seit 2017 bei der für den Gesetzentwurf mitverantwortlichen Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht sachverständig […]
Bundesnetzagentur und BIL eG schließen Kooperationsvertrag
Die #BIL eG mit ihrem Leitungsauskunftsportal und die Bundesnetzagentur mit ihrem Infrastrukturatlas kooperieren, um die bundesweit zentrale Darstellung von Informationen zu geplanten und laufenden Bauarbeiten zu stärken. Außerdem werden die Nutzer beider Portale von einem verbesserten Informationsaustausch profitieren. „Indem wir die #Stärken beider #Portale zusammenfügen, wird der #Breitbandausbau beschleunigt und die #Sicherheit im #Tiefbau erhöht“, […]
Bauschäden in Tiefbau und Infrastruktur
Vielen Dank an die VHV Versicherungen und das Institut Für Bauforschung E.V., dass wir neben der Gasunie Deutschland und der BIL eG Partner des VHV-Bauschadenberichts 2020/2021 sein durften, der sich schwerpunktmäßig mit Tiefbau und Infrastruktur befasst. Nach einleitenden Beiträgen der niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung sowie Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz folgt […]
Wolter Hoppenberg – EC3L
Spätestens mit der COVID-19 Pandemie ist offensichtlich, dass auch die betriebliche, interne Weiterbildung digital werden muss. Digitales Lernen ist jedoch nicht die digitale Fortsetzung analogen Lernens, es benötigt eigene didaktische Konzepte. Unser Kooperationspartner EC3L hat in diesem Bereich Pionierarbeit geleistet. Mittels einer eigenen Online-Plattform werden speziell zugeschnittene Weiterbildungsinhalte für/an Mitarbeiter:innen vermittelt, wie zum Beispiel DSGVO, […]
RA Dr. Elgeti zu Gast im Abwassertalk
Abwasser ist das Thema des Talks. In diesem Podcast wird über aktuelle Themen, den Stand der Technik sowie den Stand der Wissenschaft in der Siedlungswasserwirtschaft gesprochen. Dabei kommen immer wieder Gäste und Experten aus den verschiedenen Bereichen der Abwasserwirtschaft zu Wort. Jede zweite Woche Montags erscheint um 06:00 Uhr eine neue Folge mit Klaus Jilg […]
Arbeitsbericht des Fachausschusses RE-3 der DWA zur Bewirtschaftungsplanung erschienen
Der neu gegründete Fachausschuss RE 3 „Vollzugsfragen des Wasserrechts“ der DWA hat es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht, regelmäßig über praxisrelevante Rechtsfragen zu diskutieren und die Ergebnisse oder auch nur Hinweise für die Mitglieder der DWA in Form von Arbeitsberichten publik zu machen. So soll die Diskussion über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Wasserwirtschaft und […]
Paderborner Hauptbahnhof: Verträge sind unterzeichnet
Ein Jahrhundert-Projekt für die Stadt Paderborn nimmt Fahrt auf: am 28.01.2021 haben die Stadt Paderborn, die Deutsche Bahn und der Investor PB 1 GmbH umfangreiche Verträge für den Neubau der Empfangshalle unterzeichnet. Die Voraussetzungen für den Ausführungsstart dieses für Paderborn wichtigen Projekts sind damit gegeben. Die Fertigstellung dieses nächsten großen Meilensteins ist für Mitte 2023 […]
Abwassergebühren 2021: Ein kommunaler Blick auf den Aufruf des Bundes der Steuerzahler NRW
Das nordrhein-westfälische Kommunalabgabengesetzt sieht vor, dass Kommunen in ihrem Gebührenbedarf auch eine „angemessene Verzinsung des aufgewandten Kapitals“ berücksichtigen dürfen, § 6 Abs. 2 S. 4 KAG NRW. Wie genau diese Zinsen zu berechnen sind, gibt das Gesetz jedoch nicht vor. Die Kommunen in NRW greifen daher in der Regel auf die Zinssätze zurück, die die […]
Gemeinschaftskommentar zum Wasserhaushaltsgesetz – RA Dr. Till Elgeti kommentiert Bewirtschaftungsplanung
Mit dem GK-WHG, herausgegeben von Prof. Dr. Alexander Schink und Dr. Frank Fellenberg, erscheint am 23.02.2021 der vierte Kommentar in der Reihe der Gemeinschaftskommentare zum Umweltrecht. Der GK-WHG bietet den Lesern eine aktuelle und übersichtliche sowie anwendungsorientierte Darstellung des Wasserhaushaltsgesetzes, die zugleich auch wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Ziel des Kommentars ist es, praktisch verwertbare Lösungen anzubieten. […]
